Historie: Bürgerentscheid vom 06. Mai 2007

Nach Informationen von Herrn Teuwsen, Wahlleiter der Stadt Flörsheim am Main vom 26.03.2007 können wir folgende Mitteilung zur Durchführung des Bürgerentscheides machen:

Wann findet der Bürgerenscheid statt?
Der Bürgerentscheid wird am Sonntag, 6.Mai 2007 in der Zeit von 8.00 bis 18.00 Uhr stattfinden. Die Bürgerinnen und Bürger können in allen Stadtteilen, Flörsheim, Keramag/Falkenberg, Weilbach und Wicker gleichberechtigt abstimmen.

Werde ich zur Abstimmung benachrichtigt?
Wie bei einer Wahl werden auch hier Benachrichtigungen verschickt. Diese Abstimmungsbenachrichtigungen werden bis zum 15.April.2007 in den Flörsheimer Haushalten verteilt.

Wohin muss ich am 6. Mai gehen, um meine Stimme abzugeben?
Jeder wahlberechtigte Flörsheimer Einwohner wird für den 6. Mai 2007 in eines von elf Abstimmungslokalen zur Stimmenabgabe eingeladen.

Kann ich auch Briefwahl beantragen?
Sollten Sie am 6. Mai verhindert sein, so können Sie bereits ab dem 2. April 2007 Stimmscheinunterlagen (wie bei der Briefwahl) beantragen. Der ausgefüllte Stimmschein kann dann ans Rathaus gesandt werden.
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Weitere Informationen dazu erhalten Sie im Internet unter http://www.floersheim.de/Service/index.html . Das Formular zur Beantragung der Briefwahl finden Sie ebenfalls dort unter "Online Formulare".

Wer darf wählen?
Wahlberechtigt sind die Flörsheimer Bürger, die seit mindestens 3 Monaten ihren Wohnsitz in Flörsheim haben, volljährig (also 18 Jahre alt) und EU Bürger sind. Falls sie bis zum 15. April keine Abstimmungsbenachrichtigung erhalten haben, aber wahlberechtigt sind, so haben Sie die Möglichkeit in der Zeit vom 16. April bis zum 20. April das Wählerverzeichnis im Stadtbüro (im Bahnhof Willy-Brandt-Platz) einzusehen und zu überprüfen, ob sie als Stimmberechtigt eingetragen sind.

Gibt es eine amtliche Bekantmachung zum Bürgerentscheid?
In der Flörsheimer Zeitung werden am 12. April 2007 sowie am 26. April 2007 amtliche Bekanntmachungen zum Thema Bürgerentscheid erscheinen.

Wie lautet die Frage, die ich beim Bürgerentscheid beantworten darf?
Da der Bürgerentscheid den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 13. Juli 2006 ersetzen soll, lautet die Frage:
"Sind Sie dafür, dass der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 13. Juli 2006 zum Planfeststellungsverfahren für den Bau der Ortsumgehung B 40/519 - Abschnitt B 519 aufgehoben und somit die Zustimmung der Stadt Flörsheim zum Bau der Umgehung zurückgenommen wird?"

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Welche Empfehlung zur Beantwortung der Frage gibt die BIGU?

  Stimmen Sie bitte mit "JA"

Nur mit Ihrer "JA"-Stimme, tragen Sie dazu bei, dass die Zustimmung der Stadt Flörsheim am Main zum Bau der Umgehungsstraße zurückgenommen wird. Die Realisierung dieser Baumaßnahme wird dadurch sehr unwahrscheinlich!

KEINE B 519 "JA" beim Bürgerentscheid - keine B 519! JA am 6. Mai!